Sozial und Demokratisch. Anpacken. Für Deutschland.

Regierungsprogramm der SPD 2009–2013

von SPD

SPD, 2009

Seiten: 66

Kategorie: Wirtschaft & Politik

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Das lernen Sie

• die Kernziele der sozialdemokratischen Politik für die Bundestagswahl 2009

Warum Sie Sozial und Demokratisch. Anpacken. Für Deutschland. lesen sollten

Eines macht die SPD mit ihrem Wahlprogramm 2009 ganz deutlich: Die Große Koalition mit der CDU/CSU soll nur eine Ausnahme gewesen sein und nicht zur Regel werden. Das Programm der SPD ist umfangreich und in vielen Bereichen richtig mutig. So ist der neue „Bildungssoli“ an die viel diskutierte Reichensteuer gekoppelt, und auch der 300-Euro-Lohnsteuerbonus, der mittels einer einfachen Postkarte beim Finanzamt beantragt werden soll, klingt originell. Der Familien-, Sozial- und Bildungspolitik räumt die SPD viel Raum ein, noch mehr jedoch der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik. Klare Koalitionsaussagen finden sich ganz am Ende, sozusagen im Kleingedruckten: Die SPD wünscht sich Regierungsfähigkeit, Wunschkoalitionspartner sind einmal mehr die Grünen. Aber auch eine Ampelkoalition mit der FDP erscheint angesichts des sehr wirtschaftslastigen Wahlprogramms gangbar. Eine Koalition mit den Linken wird kategorisch abgelehnt.

Über den Autor

Frank-Walter Steinmeier wurde am 5. Januar 1956 in Detmold geboren. Der designierte Bundeskanzler der SPD trat 1975 in die Partei ein. Nach seinem Jurastudium und der zweiten juristischen Staatsprüfung war er wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Gießen. Seine politische Karriere begann er in der niedersächsischen Staatskanzlei; bis 1998 stieg er unter Gerhard Schröder zum Staatssekretär im Bundeskanzleramt auf. 1999 wurde er Chef des Bundeskanzleramts und 2005 Bundesaußenminister unter Angela Merkel.