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Der Bürgerhaushalt in Europa – eine realistische Utopie?
Buch

Der BĂŒrgerhaushalt in Europa – eine realistische Utopie?

Zwischen partizipativer Demokratie, Verwaltungsmodernisierung und sozialer Gerechtigkeit

Yves Sintomer, Carsten Herzberg und Anja Röcke
VS Verlag, 2010
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Bewertung der Redaktion

8

QualitÀten

  • Innovativ

Rezension

Was macht ein linker BĂŒrgermeister, wenn er auf eine rechte Mehrheit im Lokalparlament trifft? Er ruft beim Regieren die BĂŒrger zu Hilfe und fĂŒhrt einen BĂŒrgerhaushalt ein – so geschehen im brasilianischen Porto Alegre. Und was macht man, wenn man die Verwaltung betriebswirtschaftlich modernisieren und effizienter machen will? Man fragt die BĂŒrger und fĂŒhrt einen BĂŒrgerhaushalt ein – so geschehen in Christchurch, Neuseeland. So unterschiedlich wie die UrsprĂŒnge sind auch die BĂŒrgerhaushaltsmodelle in Europa. Das wirft Fragen auf: An welchem Modell soll sich eine Kommune orientieren? Wie soll sie – angesichts mangelnder gesetzlicher Vorschriften – ihr örtliches Verfahren am besten organisieren? Dieses Buch liefert Antworten. Das Autorenteam hat Ă€ußerst grĂŒndlich recherchiert. Es argumentiert facettenreich und nie parteipolitisch, aber immer parteiisch fĂŒr eine StĂ€rkung der Demokratie und die Überwindung sozialer Benachteiligungen. getAbstract meint: ein kluges Buch, dem man viele Leser wĂŒnscht, zu einem Verfahren, dem man viele Nachahmer wĂŒnscht. Geschrieben fĂŒr alle, die an der örtlichen Gestaltung von BĂŒrgerhaushalten beteiligt sind – auch in der Politik.

Zusammenfassung

Was ist ein BĂŒrgerhaushalt?

Zuletzt haben Verfahren zur BĂŒrgerbeteiligung weltweit zugenommen. Es handelt sich wohl nicht um eine kurzfristige Konjunktur, sondern um eine langfristige Bewegung. Der BĂŒrgerhaushalt gehört zum Kern der BĂŒrgerbeteiligung. Durch ihn können BĂŒrger oder BĂŒrgergruppen an der Verteilung öffentlicher Mittel mitwirken. Die Haushaltsaufstellung durch das gewĂ€hlte kommunale Gremium wird um ein Verfahren ergĂ€nzt, bei dem BĂŒrgervorschlĂ€ge initiiert, gesammelt, geordnet und bewertet werden. Bei einem BĂŒrgerhaushalt

  • bestimmen die BĂŒrger nicht nur bei Quartier- oder Stadtteilbudgets mit, sondern haben einen gesamtstĂ€dtischen Einfluss,
  • darf die BĂŒrgerbeteiligung nicht nur einmalig stattfinden,
  • darf die BĂŒrgerbeteiligung nicht auf Planungsfragen oder Quartierverbesserungen beschrĂ€nkt sein, sondern muss auch Finanzfragen umfassen,
  • wird nicht nur eine Umfrage bzw. eine Rats- oder Ausschusssitzung mit BĂŒrgerbeteiligung durchgefĂŒhrt, sondern es gibt auch Versammlungen oder Foren,
  • wird ĂŒber die Ergebnisse der Beteiligung Rechenschaft abgelegt bzw. Bericht erstattet.

Porto ...

Über die Autoren

Yves Sintomer ist Professor fĂŒr Soziologie an einer Pariser UniversitĂ€t. Carsten Herzberg und Anja Röcke arbeiten als Wissenschaftler in Berlin. Gemeinsam fĂŒhrten sie eine Untersuchung ĂŒber europĂ€ische BĂŒrgerhaushalte fĂŒr das Berliner Centre Marc Bloch, die Humboldt-UniversitĂ€t und die Hans-Böckler-Stiftung durch.

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